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Home » Glossar » Migration - Einsatz militärischer Mittel gegen Flüchtlinge

Migration - Einsatz militärischer Mittel gegen Flüchtlinge

In den letzten Jahren sind hunderttausende Einwanderer an den Südküsten Europas (v.a. Spanien, Italien, Malta, Griechenland) gelandet. Flüchtlinge kommen meist aus afrikanischen Ländern, sowie aus Afghanistan und Pakistan und versuchen in kleinen Booten die Überfahrt nach Europa zu schaffen. Die derzeitige Infrastruktur ist nicht geeignet, mit so vielen Menschen zurechtzukommen, d.h. die Auffanglager, die für eine Versorgung der Flüchtlinge sorgen sollen, sind überfüllt.

Eine Aufteilung der Flüchtlinge auf ganz Europa wird zwar diskutiert, aber noch nicht beschlossen worden. Die betroffenen Staaten versuchen auch aus diesem Grund, den Flüchtlingszustrom zu unterbinden. Spanien hat 2002 ein Überwachungssystem (SIVE) installiert, das mit Nachtsichtkameras und Radargeräten vor allem die Meerenge von Gibraltar überwachen soll. Weiters sollen Patrouillen aus Flugzeugen und Hubschraubern versuchen, die Gewässer vor der afrikanischen Nord-Westküste (z.B. Mauretanien, Senegal) zu kontrollieren und das Starten von Booten zu verhindern.

Frontex, eine EU-Organisation zur Kontrolle der EU-Außengrenzen, unterstützt das Projekt mit mehreren Millionen Euro. Dies hat zu einer Verlagerung der Hauptrouten der Flüchtlinge geführt, den Zustrom aber nicht drastisch gesenkt. Menschenrechtsorganisationen und die UN-Flüchtlingsagentur UNHCR weisen darauf hin, dass manche Behörden politischen Flüchtlingen Asyl verweigern und sie nicht über ihre Rechte aufklären.

NGOs aus dem Bereich Entwicklungszusammenarbeit weisen außerdem darauf hin, dass eine Verschärfung der Sicherheitsmaßnahmen keine langfristige Lösung für das Problem darstellt. Auch EU-Mandatare kritisieren, dass die EU zu viel Geld in Polizeimaßnahmen und Grenzsicherung steckt, statt an einer gemeinsamen Migrationspolitik zu arbeiten und die Lebensbedingungen der Menschen vor Ort zu verbessern.

Weitere Informationen finden Sie unter:

http://www.unhcr.org/pages/49c3646c4d6.html