EU: Beitritt der Türkei

Der Beitritt der Türkei zur Europäischen Union wird seit Jahren diskutiert; offizielle Beitrittsverhandlungen finden seit 2005 statt. Für die Erweiterung gibt es – so wie für alle anderen Beitrittskandidaten – genau geregelte Rahmenbedingungen (z.B. Menschenrechte).

Als Vorteil eines Beitritts der Türkei zur EU wird oft ins Treffen geführt, dass die EU damit den politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Modernisierungsprozess des Landes unterstützen könne. Das enorme Wirtschaftswachstum der Jahre vor der aktuellen Finanzkrise und die Reformbereitschaft in vielen politischen Belangen werden als positive Argumente für einen Beitritt gewertet. Als großer Binnenmarkt ist die Türkei wirtschaftlich für die EU-Mitgliedsstaaten interessant und die geographische Lage des Staates, der auch NATO-Mitglied ist, macht ihn zu einem bedeutenden Partner vor allem im Energiesektor (z.B. Pipelines für Erdgas aus Russland).

Gegner und Gegnerinnen eines Beitritts führen zum Beispiel an, dass die Nachbarschaft mit Ländern wie Iran und Irak und ungelöste Konflikte (Zypern-Frage, Konflikte mit der kurdischen Minderheit) auch Probleme für die EU-Sicherheitspolitik birgt, dass die politische Machtverteilung innerhalb der EU aus dem Gleichgewicht geraten könne, und dass die internen Spannungen zwischen konservativen und liberalen Bevölkerungsgruppen in der Türkei sich negativ auf die EU auswirken könnten.

In politischen Diskussionen wird auch oft argumentiert, dass das Land selbst bei Erfüllen aller Kriterien nicht in die EU aufgenommen werden sollte. Hier wird betont, dass vor allem religiöse und kulturelle Unterschiede zwischen den christlich geprägten europäischen Ländern und der islamisch geprägten Türkei zu Spannungen führen würden.

In einigen EU-Ländern sprechen sich sowohl die Regierungsparteien, wie auch große Teile der Bevölkerung deutlich für einen Beitritt aus (z.B. Schweden, Niederlande, Dänemark, Großbritannien, Spanien), während Bevölkerungsmehrheiten und zum Teil auch politische Repräsentanten und Repräsentantinnen in anderen Ländern (z.B. Österreich, Deutschland, Frankreich) einen Beitritt ablehnen. Einer der innenpolitischen Gründe für diese Aufspaltung dürfte in der schlechten Integration muslimischer Einwanderer in diesen Ländern liegen.

Quellen und weiterführende Links: (23. April 2008)
http://www.europa-digital.de/aktuell/dossier/tuerkei
http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+PV+20090311+ITEM-012+DOC+XML+V0//DE
http://www.euractiv.com/de/meinung/turkei-eu-denkt-offentlichkeit/article-172809